PRESSE

PRESSEMITTEILUNG DES BÜNDNISSES
“ANTIFASCHISMUS IST NOTWENDIG”

JENA, DEN 15.06.2025

Wider ihrer Gewalt: Der Protest in Jena ist unüberhörbar

Am Samstag haben in Jena 10.000 Menschen geschlossen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischer Zivilgesellschaft und für einen Antifaschismus der Vielen demonstriert.

“Die rechte Gewalt nimmt unfassbar stark zu und ist eine riesige Gefahr für uns alle. Doch Staat und Polizeibehörden schauen dabei gezielt weg, verschleppen Verfahren und verfolgen die Taten nicht, während sie die antifaschistische Zivilgesellschaft immer härter kriminalisieren. Und das ist politisch gewollt. Der Staat wird den rechten Vormarsch nicht stoppen. Deshalb ist eine breite, antifaschistische Zivilgesellschaft notwendig. Wir müssen den Faschisten ihr Wohlfühlen zwischen uns allen wieder nehmen – in Jena und überall”, so Pressesprecher Elias Engel.

Das harte und rechtswidrige Vorgehen zeigt sich dabei mustergültig im Falle von Maja T., die widerrechtlich nach Ungarn ausgeliefert wurde und sich aufgrund der unhaltbaren Zustände im Gefängnis seit 12 Tagen im Hungerstreik befindet. “Im Vergleich lieferte Italien Gabriele M. aufgrund der menschenunwürdigen Haftbedingungen nicht aus. Das verdeutlicht, wie stark es die deutschen Behörden auf die antifaschistische Bewegung abgesehen haben. Doch wir werden nicht locker lassen, wir werden immer weiter Druck machen, bis Maja wieder bei uns ist!”, so Charlotte Siebnitz aus Jena.

Diese Forderungen waren am vergangenen Wochenende auf den Jenaer Straßen unüberhörbar. Mit einer breiten zivilgesellschaftlichen Mobilisierung protestierten Tausende gegen den widerrechtlichen Umgang mit antifaschistischem Aktivismus und für dessen Entkriminialisierung. Die deutliche Botschaft eilt dem Protest voraus:

“Wir setzen uns ein für ein besseres Morgen, ohne rechte Gewalt, ohne Hetze gegen Minderheiten, in der es allen gut geht und niemand Angst haben muss. Wir stehen ein für eine solidarische Gesellschaft und lassen uns dafür nicht kriminalisieren”, ergänzt Andreas Funk vom Bündnis.

Für Interviewanfragen und Nachfragen erreichen Sie die Pressesprecher*innen unter:
presse.antifaistnotwendig@systemli.org

PRESSEMITTEILUNG DES BÜNDNISSES
“ANTIFASCHISMUS IST NOTWENDIG”

JENA, DEN 14.06.2025

Ihrer Gewalt entgegen: 10 000 Menschen demonstrieren in Jena gegen die Kriminalisierung von gesellschaftlichem Antifaschismus

Ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen hat zu der Demo aufgerufen. Der Demonstrationszug startete unter lauten Rufen: “Maja, Emmi! Wir holen euch zurück! Den Kampf um Befreiung gewinnen wir Stück für Stück!”, durch die Jenaer Innenstadt.

Zahlreiche Gruppen haben bundesweit nach Jena mobilisiert, um sich mit der Familie der*m Jenenser Antifaschist*in Maja zu solidarisieren und gegen harte Repression von Antifaschist*innen zu demonstrieren. Dabei waren auch Freund*innen und Familie von Beschuldigten vor Ort. “Kämpft für Maja, kämpft für Menschenwürde und Gerechtigkeit, seid laut und wütend gegen den Faschismus […] gegen Gewalt […]”, so Majas Vater. Maja T. hatte sich schon im Vorfeld der heutigen Demonstration mit warmen und kraftvollen Grüßen an die Teilnehmenden gewandt.

Auf der Demonstration wurde die Rückkehr von Maja nach Deutschland und keine weiteren Auslieferungen von Aktivist*innen in menschenunwürdige Haft nach Ungarn gefordert. 

Wir erleben seit Jahren ein Erstarken der AfD, rechter Narrative und rechtsextremer Gewalt. Das wollen wir als Zivilgesellschaft nicht zulassen und unbeantwortet hinnehmen. Antifaschismus sollte nicht kriminalisiert werden, sondern in seiner Gesamtheit als zivilgesellschaftliche Notwendigkeit verstanden werden.

Elias Engel, Pressesprecher des Bündnisses, zieht eine positive Bilanz: “Wir haben heute einen vielfältigen Antifaschismus auf der Straße gesehen: Menschen aus Jena und deutschlandweit angereiste haben getanzt und bunte Regenschirme in der Sonne gewippt. Wir konnten unsere Forderungen nach einem starken zivilgesellschaftlichen Antifaschismus einen kraftvollen Ausdruck geben. Der heutige Tag hat uns Kraft gegeben und bestärkt uns weiter, um uns für eine demokratische und freie Gesellschaft zu engagieren.”

Für Interviewanfragen und Nachfragen erreichen Sie die Pressesprecher*innen unter:
presse.antifaistnotwendig@systemli.org

PRESSEMITTEILUNG DES BÜNDNISSES
“ANTIFASCHISMUS IST NOTWENDIG”

JENA, DEN 05.06.2025

„Jetzt erst recht – Antifaschismus ist notwendig!
Freiheit für alle Antifaschist*innen“ – Bundesweite antifaschistische Demonstration in Jena angekündigt

Für den 14. Juni 2025 um 14:00 Uhr ruft ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen zur Demonstration in Jena auf. Unter dem Motto “Jetzt erst recht: Antifaschismus ist notwendig! Freiheit für alle Antifaschist*innen!” soll ein starkes Zeichen gegen staatliche Repressionen und rechte Gewalt gesetzt werden.

Es wird einen laufenden Aufzug geben, der am Holzmarkt beginnt und im Jenaer Paradiespark endet.

“Die autoritäre Rechte ist weltweit auf dem Vormarsch. Die politische Landschaft wird rauer und richtet sich gezielt gegen progressive Bewegungen. Doch wo die rechte Gefahr wächst, stellen wir uns ihr entschlossen entgegen”, führt Andreas Funk vom Demobündnis an.

Bundesweit mobilisieren antifaschistische Gruppen nach Jena. Die Stadt ist nicht zufällig gewählt. Als Ort der politischen Radikalisierung des NSU steht Jena beispielhaft für die militante Rechte und das staatliche Versagen im Umgang mit dieser. Antifaschist*innen aus Jena sind zugleich durch Repression im sogenannten “Budapest-Komplex” besonders betroffen. Neben zahlreichen Inhaftierungen war der traurige Tiefpunkt der Repressionswelle die vom Bundesverfassungsgericht als illegal eingestufte Auslieferung der*m Jenenser Antifaschist*in Maja nach Ungarn. Seit heute befindet sich Maja im Hungerstreik, um gegen die andauernde Untersuchungshaft zu protestieren.

„Es geht nicht nur um die Verteidigung einzelner Aktivist*innen, sondern um die Verteidigung von Antifaschismus im Gesamten. Antifaschismus ist vielfältig und jede Form gilt es zu verteidigen, um die gewalttätige Rechte aufzuhalten. Deswegen fordern wir: Stellt die Verfahren ein! Holt Maja zurück!”, so Elias Engel, Pressesprecher des Bündnisses.

Rechte Gewalttaten erreichen ständig neue Höchstzahlen. Die Gewalt richtet sich gegen queere, geflüchtete, Schwarze und linke Menschen. „In den Parlamenten wachsen rechte Mehrheiten und es kommt zu Schulterschlüssen zwischen Konservativen und Faschisten. Die Regierung Merz positioniert sich klar rechts, setzt die Zivilgesellschaft unter Druck und stellt ihren Sicherheitsfetisch über geltendes Recht. Auch dagegen setzen wir uns Wehr”, ergänzt Elias Engel.

„Während sich Neonazis bewaffnen und alle angreifen, die nicht in ihr reaktionäres Weltbild passen, werden Antifaschist*innen vom deutschen Staat verfolgt. Menschen, die sich für eine offene und befreite Gesellschaft einsetzen, werden zunehmend kriminalisiert und eingeschränkt. Uns muss klar sein: Der Staat schützt uns nicht  – Antifaschismus ist Sache der Zivilgesellschaft“, so die Jenenserin Charlotte Siebnitz und ergänzt: „Wir lassen dabei nicht zu, dass Antifaschismus als Bewegung kriminalisiert wird – wir stehen zusammen und zeigen am 14. Juni in Jena: wir sind viele, wir sind laut und wir lassen uns nicht einschüchtern.“

Für Interviewanfragen und Nachfragen erreichen Sie die Pressesprecher*innen der Demonstration vor Ort in Jena sowie unter:
presse.antifaistnotwendig@systemli.org

Tel. Nr auf Anfrage

Website des Bündnisses: https://antifaistnotwendig.noblogs.org
Instagram: https://instagram.com/antifaistnotwendig.demo
Bluesky: https://antifanotwendig.bsky.social